Ist CBD legal? – Die aktuelle Lage zu Cannabidiol in Deutschland

Ist CBD legal in Deutschland? - Öl / Blüten, Mai 2020

Viele Verbraucher sind unsicher, ob CBD in Deutschland legal ist. In diesem Beitrag beantworten wir Dir alle Fragen!

ⓘ  Ja, CBD-Produkte z.B. in Form von Öl sind in Deutschland legal.

Sie dürfen als Nahrungsergänzungsmittel ohne Heilversprechen verkauft werden. Das liegt vor allem daran, dass die in der Herstellung verwendeten Cannabispflanzen (Nutzhanf) weniger als 0,2% THC enthalten.

Während es in der EU noch keine einheitlichen Grenzen für THC in Lebensmitteln gibt, hat das Bundesinstitut für gesundheitlichen Verbraucherschutz und Veterinärmedizin (BgVV) im Jahr 2000 für Deutschland einheitliche Grenzwerte für THC für diverse Lebensmittelgruppen festgelegt (verzehrfertige Lebensmittel):[2]

LebensmittelgruppeGrenzwert
nicht-alkoholische und alkoholische Getränke0,005 mg/kg
Speiseöle5 mg/kg
alle anderen Lebensmittel0,150 mg/kg

CBD-Produkte zählen zu “allen anderen Lebensmitteln” und dürfen somit 0,150 mg/kg THC enthalten.

Das sagt das BtMG (Betäubungsmittelgesetz)


Cannabis fällt nicht unter die nicht verkehrsfähigen Betäubungsmittel, sofern ihr Gehalt an Tetrahydrocannabinol 0,2 Prozent nicht übersteigt und der Verkehr mit ihnen (ausgenommen der Anbau) ausschließlich gewerblichen oder wissenschaftlichen Zwecken dient, die einen Missbrauch zu Rauschzwecken ausschließen.[1]

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ⓘ  Bei der sogenannten Novel Food-Verordnung geht es um die EU-weite Einordnung neuartiger Lebensmittel.

“Neuartig” heißt in diesem Fall, dass ein Lebensmittel vor dem 15. Mai 1997 nicht in nennenswertem Umfang in der EU für den menschlichen Verzehr verwendet wurde. Außerdem muss das Lebensmittel in eine der zehn vorformulierten Kategorien passen.[3]

Teilweise ist es gar nicht so leicht zu beantworten, ob ein neuartiges Produkt tatsächlich als Novel Food gilt oder nicht. Zur Entscheidungshilfe gibt es den sogenannten Novel Food Katalog. Dieser enthält eine Sammlung vergangener Abstimmungen der EU-Mitgliedstaaten, ob ein Produkt als Novel Food gilt oder nicht.

Das Besondere am Novel-Food Katalog: Er ist rechtlich nicht verbindlich.[4]

UPDATE | MÄRZ 2020

Die EIHA (European Industrial Hemp Association) veröffentlichte am 03. März 2020 eine Pressemitteilung, in der es heißt, dass sich sowohl die deutsche Bundesregierung als auch das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft der Auffassung der EIHA angeschlossen haben sollen, dass Lebensmittel, die Teile der Hanfpflanze enthalten, grundsätzlich keine “neuartigen” Lebensmittel darstellen.

Somit seien “Hanflebensmittelprodukte aus traditionell hergestellten Extrakten mit dem natürlichen Vollspektrum der in der Hanfpflanze enthaltenen Cannabinoide keine neuartigen Lebensmittel.”

EIHA-Präsident Daniel Kruse begründet: “CBD ist ein völlig natürlicher, nicht psychoaktiver Inhaltsstoff des Nutzhanfs und wird schon seit Jahrtausenden […] zu hochwertigen Lebensmitteln verarbeitet […]”.

Die EIHA beruft sich in ihrer Argumentation unter anderem auf zwei schriftlichen Mitteilungen der EU-Kommission aus dem Jahr 1998, aus denen hervorgeht, “dass Lebensmittel, die Teile der Hanfpflanze enthalten, nicht unter die Verordnung (EG) Nr. 258/97 über neuartige Lebensmittel und neuartige Lebensmittelzutaten fallen.”

Link zur Pressemitteilung: https://www.presseportal.de/pm/141925/4536345

Es werden laufend neue Anträge für neuartige Lebensmittel gestellt, die auf eine Bestätigung warten. Momentan läuft auch ein Antrag für die Prüfung von CBD, der vom tschechischen Unternehmen Cannabis Pharma Ltd. bei der EU eingereicht wurde.[5]

Weitere Informationen zur Novel-Food Verordnung erhältst Du hier.

Wusstest Du schon?


Hanf und somit auch CBD wird durch die Vereinten Nationen (UN) momentan noch als “Droge” eingeordnet. Allerdings hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) unlängst einen Antrag auf Neuklassifizierung eingereicht.[6]

ⓘ  CBD-Blüten sind in Deutschland nicht legal.

Neben den verbreiteten CBD-Ölen, Cremes und anderen Produkten, werden teilweise auch CBD-Blüten angeboten. Diese sind laut Auffassung einiger Rechtsexperten allerdings nicht legal. Denn obwohl auch sie den Grenzwert von 0,2% THC nicht überschreiten, sehen sie den “echten” Cannabisblüten zum Verwechseln ähnlich.

Da die Blüten als Pflanzenteile gelten und somit in keine der vorgesehenen Kategorien der Novel-Food Verordnung fallen, ordnen sie viele Experten als illegal ein. Ein Urteil des Oberlandesgerichts Hamm aus dem Jahr 2016 begründet diesen Umstand folgendermaßen:

“Der bloße Konsum sei kein zulässiger gewerblicher Zweck in diesem Sinne. […] Erst unbedenkliche (weiterverarbeitete, Anm. d. Red.) Cannabisprodukte dürften dann an einen Endbenutzer abgegeben werden.”[7]

Auch die Polizei sieht das scheinbar ähnlich. Im Januar 2019 wurden in einigen Geschäften CBD-Blüten beschlagnahmt:

Mittlerweile werden auf dem Markt sehr viele verschiedene Produkte angeboten, die CBD enthalten. Damit Du nicht die Orientierung verlierst, haben wir Dir die bekanntesten Produkte mit ihrem jeweiligen rechtlichen Status in einer Tabelle zusammengefasst.*

CBD Endproduktrechtliche Lage in Deutschland
CBD Öl✓ legal
CBD Kapseln✓ legal
CBD Cremes✓ legal
CBD Liquid✓ legal
CBD Blüten✘ laut Rechtsexperten & Urteil illegal
CBD Samenunklar; wahrscheinlich illegal, da Anbau nicht auszuschließen
*Wir sind zu keiner Rechtsberatung berechtigt. Alle in der Tabelle gemachten Angaben ohne Gewähr und/oder rechtliche Verbindlichkeit.

Du siehst, dass die meisten CBD-Produkte in Deutschland als legal eingestuft sind. Nur bei den unverarbeiteten Produkten wie Samen und Blüten herrscht derzeit noch Ungewissheit (laut Polizei sind die Blüten nicht legal). Fest steht aber, dass Du in Deutschland völlig legal CBD Öl kaufen und konsumieren darfst.

Da viele Verbraucher ihr CBD-Öl auch mit in den Urlaub nehmen möchten, drängt sich die Frage auf, ob CBD auch in anderen Ländern legal ist. Es handelt sich um ein komplexes Thema, da die Länder über die EU-Bestimmungen hinaus auch eigene Regeln und Gesetze festlegen dürfen.

In den meisten Ländern ist die Lage recht undurchsichtig. Daher möchten wir uns hier auf die beiden deutschsprachigen Länder Österreich und die Schweiz beschränken.*

ÖsterreichSchweiz
In Österreich sind CBD-Produkte legal, wenn sie wenier als 0,3% THC enthalten und als “Aromaprodukte” vertrieben werden (die Kennzeichnung als Lebensmittel ist hingegen nicht erlaubt).In der Schweiz sind CBD Produkte legal, solange sie den THC-Gehalt von 1% nicht überschreiten.

*Alle Angaben ohne Gewähr.

Ja, für Dich als Verbraucher besteht kein Risiko CBD Öl zu kaufen und zu konsumieren. Sowohl bei CBD-Öl als auch bei den CBD-Kapseln handelt es sich um weiterverarbeitete Produkte, bei denen der Missbrauch zu Rauschzwecken ausgeschlossen werden kann. Du musst also keine Angst haben, CBD-Öl im Internet zu bestellen.

Du darfst nach der Einnahme von CBD Autofahren und Maschinen bedienen. Du brauchst Dir also keine Sorgen zu machen, wenn Du in eine Polizeikontrolle gerätst, da die Beamten ausschließlich nach dem berauschenden Wirkstoff THC (Tetrahydrocannabinol) fahnden.

Hier findest Du weitere hilfreiche Informationen:

Der Anbau von Hanfpflanzen ist in Deutschland mit einigen Genehmigungen und Auflagen verbunden. Als Privatperson ist es Dir grundsätzlich nicht erlaubt, Hanfpflanzen anzubauen. Ein Verstoß wird dementsprechend strafrechtlich verfolgt. Dabei spielt es auch keine Rolle, ob der THC-Gehalt der angebauten Pflanzen über oder unter 0,2% liegt.

Nur eingetragene Landwirte dürfen Cannabis anbauen. Dies ist seit 1996 im “Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte” (ALG) geregelt. Gärtnern bzw. Gärtnereien ist der Anbau hingegen untersagt.

Der Nutzhanf, der auch für die CBD-Produktion verwendet wird, muss zudem unter freiem Himmel auf einem Feld angebaut werden. Dabei ist außerdem zu beachten, dass nur Hanfsorten angebaut werden dürfen, die von der EU lizenziert sind.[8][9]

CBD bzw. CBD Produkte sind in Deutschland legal. Dabei gelten folgende Voraussetzungen:

  • es handelt sich um weiterverarbeitete Produkte (Öl, Kapseln, Cremes)
  • sie enthalten nicht mehr als 0,150 mg THC pro kg
  • sie werden aus EU-zertifiziertem Nutzhanf hergestellt

Als Verbraucher kannst Du CBD-Produkte also vollkommen legal im Internet bestellen. Nach dem Konsum darfst Du Auto fahren – ein Drogentest schlägt nicht an.

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  • ✔ Fakten
  • ✔ Studien
  • ✔ Erfahrungen
Axel Hesse ist der Gründer von TRAUMTROPFEN. Nach Abschluss des Masterstudiengangs “Economics” an der Universität Lüneburg war er an der Gründung zahlreicher erfolgreicher Unternehmen beteiligt. Im Jahr 2018 wurde er auf CBD aufmerksam und konnte sich von den positiven Eigenschaften am eigenen Leib überzeugen. Durch den engen Austausch mit Lieferanten, Herstellern und diversen Fachleuten entwickelte er sich in den letzten zwei Jahren zu einem echten CBD-Experten. Sein Wissen und seine Erfahrungen teilt er nun in Form von Videos & Beiträgen wie diesem. Mehr über Axel.

[1] Gesetz über den Verkehr mit Betäubungsmitteln (Betäubungsmittelgesetz – BtMG) Anlage I (zu § 1 Abs. 1) (nicht verkehrsfähige Betäubungsmittel), Bundesamt für Justiz, https://www.gesetze-im-internet.de/btmg_1981/anlage_i.html (abgerufen: 02.07.2019)

[2] Tetrahydrocannabinolgehalte sind in vielen hanfhaltigen Lebensmitteln zu hoch – gesundheitliche Beeinträchtigungen sind möglich, Stellungnahme Nr. 034/2018 des BfR vom 8. November 2018, DOI 10.17590/20181108-075209-0, https://mobil.bfr.bund.de/cm/343/tetrahydrocannabinolgehalte-sind-in-vielen-hanfhaltigen-lebensmitteln-zu-hoch-gesundheitliche-beeintraechtigungen-sind-moeglich.pdf (abgerufen: 02.07.2019)

[3] Neuartige Lebensmittel – Novel Foods, Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL), https://www.bvl.bund.de/DE/01_Lebensmittel/04_AntragstellerUnternehmen/05_NovelFood/lm_novelFood_node.html (abgerufen: 02.07.2019)

[4] Novel Food – Was ist das?, Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE), https://www.bzfe.de/inhalt/novel-food-was-ist-das-1042.html (abgerufen: 02.07.2019)

[5] Novel Food, Summary of applications and notifications, European Commission, https://ec.europa.eu/food/sites/food/files/safety/docs/novel-food_sum_ongoing-app_2018-0349.pdf (abgerufen: 02.07.2019)

[6] Uwe Lochstampfer: CBD Öl – Die neue Alternative zu herkömmlichen Heilpflanzen?, 06.02.2019, https://www.botanikus.de/informatives/aktuelle-themen/cbd-oel/ (abgerufen: 08.08.2019)

[7] OLG Hamm klärt illegalen Verkauf von Cannabisprodukten, Christian Nubbemeyer, Pressederzernent, Oberlandesgericht Hamm – Pressestelle, http://www.olg-hamm.nrw.de/behoerde/presse/pressemitteilung_archiv/archiv/2016_pressearchiv/84-16-Verkauf-Cannabisprodukten.pdf (abgerufen: 02.07.2019)

[8] CBD – Wundermittel oder Gesundheitshype?, tomatolix, https://www.youtube.com/watch?v=w2p-yNSZ28M (abgerufen: 03.07.2019)

[9] Ist “Nutzhanf” in Deutschland legal?, Deutscher Hanfverband, https://hanfverband.de/faq/ist-nutzhanf-in-deutschland-legal (abgerufen: 03.07.2019)

*Info: Die in der Tabelle gemachten Angaben basieren auf einer subjektiven Beobachtung des Marktes für CBD Öle mit einer Konzentration von 5% im 10 ml-Format. Es handelt sich nicht um absolute Werte. Die Preisangaben basieren auf einer Erhebung der Preise von vier bekannten Anbietern von CBD Öl.

Haftungsausschluss und allgemeiner Hinweis zu gesundheitlichen Themen

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